Satzung des Schulvereins der Grundschule Eichholz

§ 1
Name und Sitz

1. Der “ Schulverein “ ist ein Verein von Eltern, Erziehungsberechtigten der
Schüler, Lehrer und Freunden der Grundschule Eichholz. Er führt als Verein den Namen “ Schulverein der Grundschule Eichholz “ und soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den  Zusatz e.V.
2. Der Sitz des Vereins ist Lübeck.

§ 2
Zweck

1. Aufgabe und Zweck des Vereins ist:
Zweck des Vereins ist die Förderung der Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
– Die Anteilnahme der Eltern an allen Fragen der Grundschule Eichholz
zu fördern im Sinne der Schule als Lebens- und Lernort.
– Die Unterstützung von besonderen pädagogischen Projekten.
– Die Unterstützung von Elterninitiativen für die Schule.
– Die Unterstützung von Gestaltung und Instandhaltung der Schule und
des Schulgeländes sofern es der Schulträger nicht übernimmt.
– Beschaffung von Mitteln zur Erfüllung der Satzungszwecke.
2. Der Verein legt Wert auf eine enge Zusammenarbeit mit allen öffentlichen und privaten, konfessionellen und wissenschaftlichen Organisationen, die den Zielen des Vereins dienlich sein können.

§ 3
Mittel
1. Die Mittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält der Verein durch:
– Mitgliedsbeiträge
– Geld- und Sachspenden
– sonstigen Zuwendungen
2. Die Beiträge werden von der Mitgliedsversammlung als Mindestbeiträge
festgesetzt.

§ 4
Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereines fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden

§ 5
Mitgliedschaft
1. Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden.
2. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Aufnahme auf Grund einer schriftlichen Beitrittserklärung.
3. Die Mitgliedschaft erlischt nur durch eine schriftliche Erklärung oder mit dem Ausscheiden des Kindes aus der Schule, sofern nicht ihre  Aufrechterhaltung erklärt wird.

§ 6
Organe des Vereines
Die Organe des Vereins sind:
– die Mitgliederversammlung
– der Vorstand

§ 7
Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand nach Bedarf, mindestens
jährlich, einberufen oder wenn ein Drittel der Mitglieder die Einberufung
schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangen. Die
Einberufung erfolgt durch schriftliche Einladung unter Angabe der
Tagesordnung mit einer Frist von wenigstens einer Woche. Auf die
Tagesordnung der Jahreshauptversammlung ist zu setzen:
– Bericht des Vorstandes
– Bericht des Kassenführers
– Bericht der Kassenprüfer
– Entlastung des Vorstandes
– Wahl des Vorstandes, soweit erforderlich
– Wahl des Kassenprüfers, soweit erforderlich
2. Die Beschlüsse werden in einem Protokoll niedergelegt und von dem
Protokollführer unterschrieben.
3. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Die Beschlüsse bedürfen der einfachen Mehrheit. Satzungsänderungen, die in der Tagesordnung mit “ Satzungsänderung “ angegeben werden müssen, bedürfen jedoch einer Mehrheit von zwei Drittel der anwesenden Mitglieder.
4. Die Mitgliederversammlung wählt aus ihrer Mitte einen nicht dem Vorstand angehörenden Kassenprüfer für die Dauer von zwei Jahren.

§ 8
Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus:
– Vorsitzende(r)
– Stellvertretender Vorsitzende(r)
– Kassenführer(in)
– bis zu zwei Beisitzern

2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt.
3. Die Vertretung des Vereins gemäß § 26 BGB wird von zwei Mitgliedern des Vorstands wahrgenommen.
4. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes wählt die Mitgliederversammlung innerhalb von 6 Wochen ein neues Vorstandsmitglied für die aktuelle Wahlperiode.

§ 9
Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr des Vereins läuft vom 01. September bis 31. August.

§ 10
Vermögen der Vereinigung
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen
Mitgliederversammlung geschehen, wenn zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zustimmen.
Bei Auflösung des Vereines oder der Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Hansestadt Lübeck, Bereich: Schule und Sport mit dem Vermerk:
„Grundschule Eichholz“ die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Vom Schulverein angeschaffte Gegenstände verbleiben Eigentum der Grundschule Eichholz. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

Lübeck, den 12. November 2020